CDU: Solide Finanzpolitik für Drochtersen

Die CDU steht für eine solide Finanzpolitik in unserer Gemeinde. In den vergangenen Jahren haben wir in unserer Verantwortung bewiesen, wie solide Finanzpolitik aussieht. Die hohe Verschuldung am Ende des Haushaltsjahres 2002 von knapp 4,8 Mio. € konnten wir bis zum Jahr 2009 um rund 2 Mio. € reduzieren. In diesen Jahren haben wir keine neuen Schulden gemacht, sondern kontinuierlich vorhandene Kredite getilgt. So standen wir zum Jahresende 2009 bei einer Gesamtverschuldung von 2,75 Mio. €. Dieser Schuldenabbau hat uns neuen Gestaltungsspielraum, den wir vor allem für den Bereich der Bildung nutzten, eingeräumt.

Insgesamt haben wir trotz der Schuldenreduzierung in den Jahren 2006 bis 2012 rund 4,5 Mio. € in den Bildungsbereich investiert. Für diese Investitionen mussten wir uns neuer Fremdmittel bedienen. Für die Investitionen im Bildungsbereich erhielten wir Mittel in Höhe von über 1 Mio. € aus der Kreisschulbaukasse, die uns als Gemeinde zinslos zur Verfügung stehen. Diese Mittel sind zukunftsorientiert eingesetzt.

Zukünftig wird es darum gehen, den Haushalt weiter zu stabilisieren und die doch wirklich erhebliche Investitionstätigkeit anzupassen. Eine strikte Einnahmen- und Ausgabenüberwachung gehört hier dazu. Erhöhungen der Steuern oder auch der Kindergartengebühren stehen bei uns jedoch nicht zur Diskussion.

“Luftbuchungen”, wie sie durch die FWG im Rahmen des Wahlkampfes vorgeschlagen werden, spielen für uns ebenso wenig eine Rolle. Hier nur einige dubiose Beispiele: Die FWG fordert, die Trägerschaft unserer KGS an den Landkreis abzugeben. Hiermit geben wir eine der zentralen politischen Aufgaben aus unserer Hand. Im Ergebnis müsste der Landkreis die Kreisumlage erhöhen und wir hätten die Kosten wieder zurück. Weitere Argumente gegen diese Abgabe an den Kreis finden Sie auch in dem Bericht "CDU: Gute Bildung von Anfang an!" auf dieser Internet-Seite.

Ein weiteres Beispiel ist der Vorschlag der FWG, den Neubau, Bücherei und Generationenbegegnung, zu privatisieren. Dies hätte einen Verlust der Fördermittel in Höhe von 800.000 € und auch des ehrenamtlichen Engagements für die Bürger zur Folge. Dies können Sie auch im Bericht "Wir schaffen Raum für Generationen" auf dieser Internet-Seite nachlesen.

Typisch FWG ist auch, dass eigene Wahlprogramm mit dem Hinweis: "Wir wissen, dass dieses Arbeitsprogramm ... auch unter Finanzierungsvorbehalt steht." zu versehen. Damit wird deutlich, dass sie selbst ihr eigenes Arbeitsprogramm in dem Umfang unrealistisch sehen und sie sich auf nichts festlegen.

Denken Sie am 11. September an die Zukunft unserer Gemeinde!
 

Zuletzt geändert am: 09.09.2011 um 10:16